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Partnerschaftsgesetz Schweiz pdf

Partnerschaftsgesetz 5 211.231 3 Eine Partnerin oder ein Partner kann den Antrag auch stellen, wenn die oder der andere das Zusammenleben grundlos ablehnt. 4 Verändern sich die Verhältnisse, so passt das Gericht auf Antrag die Massnahmen an oder hebt sie auf. 2. Abschnitt: Vermögensrecht Art. 18 Vermögen 1 Jede Partnerin und jeder Partner verfügt über das eigene Vermögen Partnerschaftsgesetz 3138 2 Eine entmündigte Person braucht die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters. Sie kann gegen die Verweigerung dieser Zustimmung das Gericht anrufen. Art. 4 Eintragungshindernisse 1 Verwandte in gerader Linie, Geschwister sowie Halbgeschwister können keine eingetragene Partnerschaft eingehen. 2 Beide Partnerinnen oder Partner müssen nachweisen, dass sie nicht. Partnerschaftsgesetz Das Wichtigste in Kürze A. Allgemeines 1. Das eidgenössische Partnerschaftsgesetz (PartG) regelt die Lebensgemeinschaft von zwei erwachsenen gleichgeschlechtlich orientierten Personen. 2. Es tritt voraussichtlich per 1. Januar 2007 in Kraft. 3. Zwei Personen gleichen Geschlechts können ihre Partnerschaft beim Zivil-standsamt am Wohnsitz einer der beiden Parteien. in der Schweiz anerkannt, wenn sie den schweizerischen Rechtsprinzipien entspricht. Neuer Zivilstand In amtlichen Formularen und im Verkehr mit den Behörden ist jeweils der Zivilstand anzugeben. Dieser lautet: «in eingetragener Partnerschaft». Nach gerichtlicher Auf-lösung der Partnerschaft oder nach Tod der Partnerin bzw DE: Vielen Dank, dass Sie sie die Website des Bundesrechts aufgerufen haben; sie ist nur mit einem Javascript-fähigen Browser verfügbar

Schweizer Partnerschaftsgesetz. 1. Januar 2018 Red. Seit dem 1. Januar 2007 ist nun das Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare in Kraft. Die Schweiz war das einzige Land, in dem eine Volksabstimmung über ein solches Gesetz stattfand; dies am 5. Juni 2005. Den aktuellen Gesetzestext findet ihr im Portal der Schweizer Regierung unter Bundesrecht. Die. Partnerschaftsgesetz (PartG3) Diverse Nebengesetze Mögliche Partner Verschiedengeschlechtliche Partner (Art. 94 ZGB) Gleichgeschlechtliche Partner oder Partnerinnen (Art. 2 PartG) Eheschliessung bzw. Begründung eingetragene Partnerschaft Trauung im Zivilstandsamt mit zwei Zeugen und durch Ja-Wort (Art. 101-102 ZGB; Art. 71 ZStV4

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Download Free PDF. Download Free PDF »Liebe ist «. Visuelle Strategien der Normalisierung und das Schweizer Partnerschaftsgesetz. Visuelle Kultur, Kunst und Gender-Politiken - Visual Culture, Art, and Gender Politics, 2000 . Sushila Mesquita. Download PDF. Download Full PDF Package. This paper. A short summary of this paper. 36 Full PDFs related to this paper. READ PAPER »Liebe ist. Das neue Partnerschaftsgesetz verwehrt Homosexuellen Elternrechte. Trotzdem haben in der Schweiz jede dritte Lesbe und jeder fünfte Schwule eigene Kinder. Von Daniela Schwegler «Huch! Die küssen sich!», sagt die siebenjährige Samira, als sie beim Spielen zu den beiden Vätern ihrer Cousine Selina hinüberschaut. «Ja und?», entgegnet die Sechsjährige. Und schon versinken die Mädchen. Partnerschaftsgesetz; Änderung Bericht und Entwurf zur 1. Beratung - 2 - Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Wir unterbreiten Ihnen die Botschaft für die Umsetzung des Kindes- und Erwachsenen-schutzrechts mit den Entwürfen für die erforderlichen Änderungen der Verfassung des Kan-tons Aargau sowie des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und.

Partnerschaftsgesetz 3 211.231 Art. 7 Form 1 Die Zivilstandsbeamtin oder der Zivilstandsbeamte beurkundet die Willenserklä- rung der beiden Partnerinnen oder Partner und lässt die Urkunde von beiden unter-schreiben. 2 Die Beurkundung der eingetragenen Partnerschaft ist öffentlich. Art. 8 Ausführungsbestimmungen Der Bundesrat erlässt die Ausführungsbestimmungen Zivilgesetzbuch und Partnerschaftsgesetz (EG ZGB) Änderung vom 6. Dezember 2011 . Der Grosse Rat des Kantons Aargau . beschliesst: I. Der Erlass SAR 210.100 (Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivil-gesetzbuch und Partnerschaftsgesetz (EG ZGB) vom 27. März 1911) wird wie folgt geändert: § 2 Abs. 2 . 2. Mit Beschwerde können angefochten werden: a) Aufgehoben. c) Aufgehoben. d. Das neue Partnerschaftsgesetz des Bundes 2.1 Eigenständiges Bundesgesetz Am 5. Juni 2005 hat das Schweizer Stimmvolk das Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare vom 18. Juni 2004 (Partnerschaftsgesetz; PartG) angenommen. Das PartG ist als eigenständiges Bundesgesetz konzipiert. Es wurde darauf verzichtet, die Regelungen in den zweiten Teil. zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB § 1 Voraussetzungen der Partnerschaft § 2 Name der Partnerschaft § 3 Partnerschaftsvertrag § 4 Anmeldung der Partnerschaft § 5 Inhalt der Eintragung, anzuwendende Vorschriften § 6 Rechtsverhältnis der Partner untereinander § 7 Wirksamkeit im Verhältnis zu Dritten, rechtliche Selbständigkeit, Vertretung § 8 Haftung für.

In der Schweiz ist dies seit 2007 möglich. Aus politischen und ideologischen Gründen wurde für die eingetragene Partnerschaft ein von der Ehe abweichender Begriff gewählt. Die PartnerInnen erklären auf dem Zivilstandsamt, dass sie die Partnerschaft eintragen wollen. Die Wirkungen einer solchen Partnerschaft sind dann vermögensrechtlicher, erbrechtlicher und sozialversicherungsrechtlicher. Eine Mehrheit der Schweizer Bevölkerung stimmt am 18. Juni 2004 dem Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare (Partnerschaftsgesetz, PartG) in einer Volksabstimmung zu. Bundesrat und Parlament empfahlen den Stimmberechtigten, das Gesetz anzunehmen. am 1.1.2007 trat es in Kraft. Siehe Wikipedia. Der Verein Ja zum Partnerschaftsgesetz, gegründet von den. Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare (Partnerschaftsgesetz, PartG) Abstimmungsdatum: 05.06.2005: Abstimmungsnummer: 518: Rechtsform: Fakultatives Referendum: Politikbereich: Staatsordnung > Rechtsordnung > Privatrecht Sozialpolitik > Soziale Gruppen > Homosexuelle Staatsordnung > Rechtsordnung > Grundrecht 3.3.4 Personen ohne steuerlichen Wohnsitz in der Schweiz 25 3.4 Verfahrensrechtliche Stellung der Ehegatten 26 3.5 Haftung der Ehegatten 27 3.6 Einzelfragen 27 3.6.1 Einkünfte aus selbstständiger Erwerbstätigkeit 27 3.6.2 Kapitalabfindungen für wiederkehrende Leistungen 28 3.6.3 Kapitalleistungen aus Vorsorge 28 3.6.4 Liquidationsgewinne 29 3.6.5 Verlustvortrag 29 3.7 Besteuerung von. Schweiz -> Partnerschaftsgesetz.ch -> Der Weg zum Gesetz; Bundesgesetz über die regis-trierte Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare. Erläuternder Bericht und Vorentwurf. Unterlagen für das Vernehmlassungsverfahren, November 2001, S. 9ff. aussprach (die Varianten a und b wurden ungefähr gleich stark un- terstützt). Im November 2001 legte das EJPD ihren «Vorentwurf mit Begleitbericht.

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Und das Partnerschaftsgesetz kennt für die Regelung der Rechte und Pflichten während der Trennungszeit nur eine einzige Form, die so genannte Aufhebung des Zusammenlebens. 2. Gerichtliche Auflösung der eingetragenen Partnerschaft Bei einer zerrütteten Partnerschaft denkt man zuerst an eine Auflösung. Sie scheint den er- sehnten Schlusspunkt zu bilden, wenn die Paarsituation unerträglich. Häusliche Gewalt in der Schweizer Gesetzgebung Wer in der Schweiz Gewalt anwendet, ob in der Öffentlichkeit oder im privaten Umfeld, macht sich strafbar. Gewalthandlungen in Ehe und Partner-schaft werden von Amtes wegen - also auch ohne Antrag der betroffenen Person - als Delikt verfolgt und sanktioniert. Verschiedene Gesetze sowohl auf Bundes- als auch auf Kantonsebene regeln den Umgang. Schweiz noch nie eine Erwerbstätigkeit ausgeübt hat. 19a VD Bei Enkeln beträgt die Freigrenze lediglich CHF 10 000. 20 ZG Steuerbefreit sind Stiefkinder und -eltern. 21 Partnerschaftsgesetz: In allen Kantonen sind die eingetragenen Partner dem Ehegatten gleichgestellt und somit steuerfrei. Hinweis: Für in eheähnlicher Gemeinschaft lebende gemischtgeschlechtliche Paare (Konkubinat) gilt in.

schaft (Art. 4 Abs. 1 Partnerschaftsgesetz/PartG) ausschliessen würde. - Die Lebensgemeinschaft mit gemeinsamem H aushalt hat im Zeitpunkt des Todes der versicherten Person nachweisbar mindestens 5 Jahre ununter-brochen bestanden oder die überlebende Partnerin bzw. der überlebende Partner muss bei kürzerem Bestehen zusätzlich für den Unterhalt eines oder mehrerer gem einsamer Kinder. Homosexualität in der Schweiz - Wikipedia Die Geschichte der homosexuellen Emanzipation reicht in der Schweiz zurück auf Heinrich Hössli, der schon 1836 ein Buch über die Männerliebe veröffentlichte. Partnerschaftsgesetz - Wikipedia Das Partnerschaftsgesetz wurde vom National-und Ständerat verabschiedet und kam wegen des Zustandekommens des fakultativen Referendums vor das Volk. Die. FamKomm-Bearbeiter); Geiser Thomas, Partnerschaftsgesetz und Notariat, AJP 2007 S. 3 ff.; Büchler Andrea/Michel Margot, Das Bundesgesetz über die eingetragene Partner­ schaft gleichgeschlechtlicher Paare im Überblick, in: Wolf Stephan (Hrsg.), INR 3, Das Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare, Bern 2006; Girsberger Daniel/Heini Anton/Keller Max/Kren. Die wichtigsten Punkte zusammengetragen von der Lesbenorganisation Schweiz (LOS) Leitfaden Partnerschaftsgesetz Erstellt von Pink Cross und LOS (pdf, 9 S.) Das Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft vom 18. Juni 2004 (pdf, 38 S.) Weitere Informationen. Medienmitteilung von AI vom 6. Mai 2005 (pdf, 1 S.) Medienmitteilung des Evangelischen Kirchenbundes vom 10. März 2005; 13.02.2007.

Partnerschaft (Partnerschaftsgesetz, PartG, vom 18. Juni 2004, SR 211.231) berück-sichtigt, hingegen nicht Partnerschaften gestützt auf kantonales Recht (wie etwa im Kanton Genf oder Zürich). Eine im Ausland eingetragene Partnerschaft oder eine im Ausland geschlossene gleichgeschlechtliche Ehe kann in der Schweiz anerkannt und kann daher bürgerrechtlich wie eine in der Schweiz begründete. Tagung Partnerschaftsgesetz 5 Jahre Schweizer Partnerschaftsgesetz - Eine Bilanz aus der Praxis Die Schweizer Bevölkerung stimmte am 5. Juni 2005 in einer Volksabstimmung mit 58 % der Stimmen dem Partnerschaftsgesetz (PartG) zu. Nach 5 Jahren seit der Annahme des Partnerschaftsgesetzes ist es möglich eine erste Bilanz aus der Praxis zu ziehen. Was hat sich verändert seither? Welche. an das Partnerschaftsgesetz des Bundes (vom 9. Juli 2007) Der Kantonsrat, nach Einsichtnahme in die Anträge des Regierungsrates vom 6. De-zember 2006 1 und der Kommission für Justiz und öffentliche Sicherheit vom 27. März 2007, beschliesst: I. Das Gesetz über die politischen Rechte vom 1. September 20032 wird wie folgt geändert: d. Verwandt-schaft § 28. 1 Dem gleichen Exekutivorgan und. Steueramt Telefax +41 44 815 12 74 hansueli.nuessli@kloten.ch Postfach www.kloten.ch Kirchgasse 7 CH-8302 Kloten P:\pool_p\Kommunikation\Renate\Downloads Internet\Partnerschaftsgesetz.1.doc Information des Steueramtes Kloten zum Partnerschaftsgesetz 3. Januar 2007 Auswirkungen des Partnerschaftsgesetzes auf die Staats- und Gemeindesteuern sowie die direkte Bundessteuer Am 1. Januar 2007 tritt. einem Todesfall optimal vorgesorgt zu haben, ist zentral und unumgänglich. In der Schweiz sind die Sozialversicherungsleistungen bei einem Todesfall hauptsächlich auf eine «normale Ehe» ausgerichtet. Die Hinterlassenenleistungen der 1. Säule (AHV) und der 2. Säule (berufliche Vorsorge) sollen beim Tod des Ehepartners verhindern, dass der hinterbliebene Ehepartner in finanzielle Not.

Partnerschaftsgesetz - Wikipedi

  1. Partnerschaftsgesetz vom 18. Juni 2004, SR 211.231. 4 . 811.1 d) im Kanton gelegene Grundstücke vermitteln; e) Pensionen, Ruhegehälter oder andere Leistungen erhalten, die aufgrund eines früheren öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisses von einem Arbeitgeber oder einer Vorsorgeeinrichtung mit Sitz im Kanton ausgerichtet werden; f) Leistungen aus schweizerischen privatrechtlichen.
  2. geschlechtlicher Paare (Partnerschaftsgesetz) und § 63 Absatz 1 der Verfassung des Kantons Basel-Landschaft vom 17. Mai 19843, beschliesst: Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen § 1 Geltungsbereich 1 Dieses Gesetz regelt den Vollzug des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB)4 und des Bundesgesetzes über die eingetragene Partnerschaft gleich-geschlechtlicher Paare (PartG)5. 2 Es enthält die.
  3. destens 6 Monate alt ist. Beide Personen m†ssen ihren offiziellen Wohnsitz im Kanton Z†rich haben
  4. Das Partnerschaftsgesetz. Das am 1.Januar 2007 in Kraft getretene Partnerschaftsgesetz (Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare, PartG) ermöglicht zwei Personen gleichen Geschlechts, die nicht miteinander verwandt sind, ihre Partnerschaft rechtlich abzusichern.Die eingetragene Partnerschaft wird beim Zivilstandsamt beurkundet und begründet eine.

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(Partnerschaftsgesetz) Pensionskasse Pensionskasse der Siemens-Gesellschaften in der Schweiz Projektionszinssatz Mit diesem Zinssatz wird das vorhandene Sparguthaben mit den Sparbeiträgen auf das (ordentliche) Pensionierungsalter hochgerechnet. Die Höhe dieses Zinssatzes wird jährlich durch den Stiftungsrat festgelegt (ordentliches) Pensionierungsalter Das ordentliche Pensionierungsalter. In der Diskussion um das Partnerschaftsgesetz wurde vor negativen Auswirkungen auf Ehe und Familie gewarnt. Zweifellos bildet die Familienpolitik eine der grossen gesellschafts- und sozialpolitischen Herausforderungen der Zukunft. Der SEK hat immer wieder, zuletzt zusammen mit der Schweizer Bischofskonferenz, im ‹Wort der Kir-chen: Miteinander in die Zukunft›, betont, dass tragfähige.

Kalender 2018 Schweiz zum Ausdrucken als PDF

2/2005 Zum Umgang mit dem Islam in der Schweiz. Lesen Sie im akzente 02/2005 das Interview mit Markus und Mechthild Neurohr, den Bericht zur Kampagne StopArmut 2015 und die Resolution zum Umgang mit dem Islam in der Schweiz. akzente0502.pdf. 1/2005 Nein zum Partnerschaftsgesetz re (Partnerschaftsgesetz). Inkraftsetzung: 1. Januar 2007 _____ Die eingetragene Partnerschaft bedeutet für die gleichgeschlechtlichen Partner eine Lebens- und Verantwortungsgemeinschaft. Die Partner bzw. die Partnerinnen sind einander zu Beistand und Rücksicht verpflichtet. Sie sorgen gemeinsam nach ihre Mit Ausnahme einiger Regelungen, etwa im Partnerschaftsgesetz oder in der Zivilstandsverordnung, werden LGBTI-Personen durch allgemeine Diskriminierungsverbote auf internationaler und nationaler Ebene (z.B. UNO-Pakte, EMRK, Bundesverfassung, StGB, GlG und ZGB) geschützt. Die in der Schweiz bis 1942 bzw. 1991 bestehenden strafrechtlichen Sank-tionen gegen Homosexualität haben heute keine.

PartGG - nichtamtliches Inhaltsverzeichni

Die Eingetragene Partnerschaft (EP) ist im Bundesgesetz der Republik Österreich Eingetragene Partnerschaft-Gesetz (EPG) geregelt.Diese regelt die Rechte und Pflichten von Paaren, die in Österreich eine Zivilpartnerschaft eingehen, sowie die Eintragung dieser Partnerschaft und eine allfällige Auflösung. Die österreichische EP ist für Paare beliebigen Geschlechts offen Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und Partnerschaftsgesetz (EG ZGB); Änderung. Geltendes Recht Entwurf des Regierungsrats vom 2. Juli 2014 Kommentar Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und Partnerschaftsgesetz (EG ZGB) Der Grosse Rat des Kantons Aargau beschliesst: I. Der Erlass SAR 210.100 (Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und.

Title: Erläuternungen zu den Weisungen betreffend die Auswirkungen des Partnerschaftsgesetzes auf Grundbuchgeschäfte Author: Rudolf Rawyler Subjec www.partnerschaftsgesetz.ch anschauen. Ich empfehle Euch insbesondere den sehr guten Argumentenkatalog gründlich zu studieren. Der Link dazu befindet sich selbstver-ständlich auch auf unserer Homepage www.lsbk.ch. Wer nicht vernetzt ist soll sich bitte an mich wenden und die benötigten Informationen in Papierform verlangen. Vielen Dank. Ich wünsche Euch eine lichtvolle Adventszeit, frohe. 1.3 Das Partnerschaftsgesetz Am 1. Januar 2007 trat das Partnerschaftsgesetz in Kraft, das die Eintragung von gleichgeschlechtlichen Partnerschaften im Zivilstands-register ermöglicht und solche Partnerschaften weitgehend der Ehe gleichstellt. Die eingetragene Partnerschaft begründet eine Lebens-gemeinschaft mit gegenseitigen Rechten und Pflichten. So wird sie bei Steuern, Erbschaften. Köpfli: Partnerschaftsgesetz ist grosser Schritt in Liechtensteiner Vaterland, 29. April 2010 Volksblatt: Stellungnahme zum Partnerschaftsgesetz Schweizer 200 Abteilung Spezialsteuern · Sektion Quellensteuer · Steinbruchstrasse 18 · CH-7001 Chur Tel. +41 (0)81 257 34 91 / 92 · Fax +41 (0)81 257 21 55 · quellensteuer@stv.gr.ch · www.stv.gr.ch Weisungen über die Erhebung der Quellensteuer gültig ab 1. Januar 2018 Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern sowie direkte Bundessteue

Ehe vs. Eingetragene Partnerschaft - Die Unterschiede ..

  1. Falls Sie nach der Heirat zu Ihrem bereits in der Schweiz niedergelassenen Ehepartner in die Schweiz umziehen wollen, können Sie Ihr Umzugsgut, Ihr Ausstattungsgut (inkl. Fahrzeuge) sowie Hochzeitsgeschenke, welche Sie im Ausland bekommen haben, abgabenfrei einführen. Dies gilt ebenfalls für gleichgeschlechtliche Paare, die eine eingetragene Partnerschaft gemäss schweizerischem.
  2. info@stoffel-sanktgallen.ch | www.stoffel-sanktgallen.ch Checkliste Erbrecht Inhalt 1. Kein Testament - wer bekommt was 2. Das Pflichtteilsrecht - die Freiheiten des Erblassers 3. Enterben - so wird's gemacht 4. Testament und Erbvertrag 5. Eheliches Güterrecht (Ehe als Vermögensgemeinschaft) 6. Begünstigung (optimale Vorsorge des überlebenden Ehegatten) 7. Begünstigung (optimale.
  3. Alexandra Zeiter FamPra.ch 4/2005 670 2 Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare (Partnerschaftsgesetz, PartG) vom 18. Juni 2004. 3 Obwohl aArt. 177 ZGB die Rechtsgeschäftsfreiheit nicht ausdrücklich statuiert hat, war sie bereits vor der Eherechtsrevision im Jahre 1984 unbestritten,allerdings unter dem Vorbehalt,dass bestimmte Rechtsgeschäfte der.
  4. Eherecht/Partnerschaftsgesetz Im Jahr 2007 wurde in der Schweiz das PARTNERSCHAFTSGESETZ eingeführt. Das Gesetz bietet gleichgeschlechtlichen Paaren die Möglichkeit, ihre Partnerschaft auf dem Zivilstandsamt eintragen zu lassen. 3. Im Folgenden finden Sie drei Bestimmungen aus dem Partnerschaftsgesetz (PartG). Dieses stützt sich auf das Familienrecht im Zivilgesetzbuch. In dieser Aufgabe.

Partnerschaftsgesetz - Das Wiki zur Lesbengeschichte der

Partnerschaftsgesetz St ra fgeset zbuc h Strassenverkehrsgesetz Unfallversicherungsgesetz Die vorliegende Gesetzessammlung umfasst die wichtigsten Rechtsquellen, die die Lernenden gemäss dem Rahmenlehrplan für den allgemeinbilden-den Unterricht benötigen, um den Umgang mit Gesetzestexten zu üben. Sie wird jedes Jahr aktualisiert. Das ausführliche Stichwortverzeichnis verein-facht den. Partnerschaftsgesetz REFERENDUM NEIN Helfen Sie mit und sammeln Sie Unterschriften gegen das neue Partner-schaftsgesetz! Trennen Sie den Bogen auf den Seiten 5 und 6 heraus und senden Sie ihn ausgefüllt in einem Umschlag an die angegebene Adresse. Unter www.nein-zum-partnerschaftsgesetz.ch können Sie weitere Bogen bestellen. Sie finden dort.

Gesetz über die eingetragene Partnerschaft

  1. I n eingetragener Partnerschaft»: Immer mehr homosexuelle Menschen tragen diese Worte in die Rubrik «Zivilstand» amtlicher Schweizer Vordrucke ein. Seitdem das «Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare» Anfang 2007 in Kraft trat, geniessen sie, dass sie ihre Beziehung rechtlich absichern konnten
  2. Partner (nach Partnerschaftsgesetz) von verstorbenen Versicherten oder von Berechtigten auf Alters- oder Invalidenpensionen, wenn sie bei deren Tod eine der folgenden Voraussetzungen erfüllen: › Sie kommen für den Unterhalt eines Kindes, Stief- oder Pflegekindes auf. › Sie beziehen eine Rente der IV (1. Säule). › Sie haben das 40. Altersjahr zurückgelegt und die Ehe bzw. eingetragene.
  3. derjähriges Kind unter elterlicher Sorge gestorben ist, sind nur die.
  4. Partei der Arbeit der Schweiz HTML PDF XML EPUB dict.cc (Partnerschaftsgesetz, PartG) vom 18. Juni 2004 (Stand am 1. LexFind - Portal Willkommen auf dem neuen Portal von LexFind! Seit Januar 2013 wird das Projekt neu im Auftrag der Schweizerischen Staatsschreiberkonferenz weitergeführt. TAGS: single date hookup bekanntschaften englisch einstufungstest polnische singlebörse sie sucht.
  5. Dezember 2005 (PDF-Datei) ↑ Antrag zur eingetragenen Partnerschaft im Landtag Liechtenstein (PDF; 84 kB) ↑ Janine Köpfli: Partnerschaftsgesetz ist grosser Schritt in Liechtensteiner Vaterland, 29. April 2010 ↑ Volksblatt: Stellungnahme zum Partnerschaftsgesetz ↑ Schweizer Fernsehen: Liechtenstein: Ja zur Homo-Ehe, 16. März 201
  6. Aus dem Partnerschaftsgesetz a) Zustimmung zur Eintragung der Partnerschaft einer entmündigten Person (Art. 3 Abs. 2 PartG) b) Festsetzung der Geldbeiträge an den Unterhalt sowie Anweisung an die Schuldner zur Zahlung an die berechtigte Person (Art. 13 PartG) c) Erweiterung oder Entzug der Vertretungsbefugnis eines Partners, Ermächti- gung eines Partners zum Verkauf oder zur Kündigung der.

Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft

BVG-GESETZBUCH AUSGABE 2020 Nachschlagewerk zu Gesetzen, Verordnungen und Kennzahlen in der beruflichen Vorsorge Einreichungsdatum: 29.11.2002, Stand der Beratungen: Erledig Partnerschaftsgesetz PartG) Ausländische Person, die eingereist ist (gesuchstellende Person): Name Vorname Geburtsdatum Unterlagen, die durch die Person, welche bereits in der Schweiz lebt, einzureichen sind: ☐ Kopie des Mietvertrages, woraus ersichtlich ist, wie viele Personen zurzeit in der Wohnung leben (bei Mehrpersonenhaus- halten ist anzugeben, wie hoch der Mietanteil der.

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1108 Das Partnerschaftsgesetz wirkt sich nicht auf die Namensge-bung aus. Die Partnerinnen, resp. die Partner behalten ihren Familiennamen. 2. Versichertennummer 2.1 Format der Versichertennummer 1201 Die Versichertennummer setzt sich zusammen aus Stellen - dem Code für das Ausgabeland Schweiz (756) 1- Partnerschaftsgesetz Die Änderung (Rz 1102-1104 und 3109) ist auf das Inkrafttreten des neuen Bundesgesetzes über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare am 1. Januar 2007 zurückzuführen. Austausch der Referenz-Nummer, neue MZR-Schlüsselzahl 16 (Versicherten-Historie ändern ohne neuen VA) Diese MZR wird für die Übergangszeit zwischen der Auslieferung der NN an die. Der Ausbau der Einzelzuständigkeiten liegt in der Rechtsetzungskompetenz des Kantons und soll mit der Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und Partnerschaftsgesetz (EG ZGB) umgesetzt werden. Dokumente. Schreiben des Vorstehers (PDF, 2 Seiten, 553 KB) Anhörungsbericht (PDF, 10 Seiten, 65 KB Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und Partnerschaftsgesetz (EG ZGB) § 88 1 Für neue Pflanzungen gelten, gemessen ab Stockmitte, folgende Vorschriften: 5) 2 Hochstämmige Bäume, die nicht zu den Obstbäumen gehören, sowie Nuss- und Kastanienbäume dürfen nur in einer Entfernung von 6 m, andere Obstbäume nur in einer Entfernung von 3 m, Zwergbäume, Zierbäume un 720.000 Steuergesetz für den Kanton Graubünden 6 1.01.2008 2 Kommen die Entgelte nicht den vorstehend genannten Personen, sondern Dritten zu, sind diese hiefür steuerpflichtig. Art. 9 1) 1 Steuerpflichtige, die im Kanton nur für einen Teil ihres Einkommens und Vermögens steuerpflichtig sind, entrichten die Steuern für die im Kanton steuerbaren Werte nach dem Steuersatz, der ihrem.

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Das Partnerschaftsgesetz Auswirkungen auf die Sozial- und Privatversicherungen der Schweiz Blick ins Ausland Schriftenreihe der SGGP Cahiers d'etudes de la SSPS Pubblicazioni della SSPS Publications of the SGGP []No. 8. Inhaltsverzeichnis Abbildungs- und Tabellenverzeichnis 4 Abkürzungsverzeichnis 5 1 Management Summary 11 2 Materialien 13 3 Einleitung 15 3.1 Begriffe 15 3.1.1 Ehe 15 3.1.2. CVP Schweiz Christlichdemokratische Volkspartei Hirschengraben 9, Postfach, 3001 Bern T: 031 357 33 33, F: 031 352 24 30 info@cvp.ch, www.cvp.ch, PC 30-3666-4 CVP Schweiz, Postfach, 3001 Bern Per E-Mail: debora.gianinazzi@bj.admin.ch Bern, 21. Juni 2019 Vernehmlassung: 13.468 Parlamentarische Initiative Ehe für alle Sehr geehrte Damen und Herren Sie haben uns eingeladen, zur Parlamentarischen.

www.rorschach.ch Dominik Stillhard, Leiter dominik.stillhard@rorschach.ch Direktwahl 071 844 21 47 27. Dezember 2006 Merkblatt Eingetragene Partnerschaft Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare (Partnerschaftsgesetz). Inkraftsetzung: 1. Januar 2007 Die eingetragene Partnerschaft bedeutet für die gleichgeschlechtlichen Partner eine Le-bens- und. www.soziothek.ch Schriftenreihe Bachelor- und Masterthesen der Berner Fachhochschule Seit im Jahr 2007 das Schweizerische Partnerschaftsgesetz (PartG) in Kraft getreten ist, haben gleichgeschlechtliche Paare die Möglichkeit, ihre Partnerschaft eintragen zu lassen. Obwohl sie dadurch in einer eheähnlichen Beziehung leben können, bleibt ihnen der Zugang zu sämt- lichen Adoptionsformen. Inhaltsverzeichnis XXVII Dritte Abteilung Die Handelsgesellschaften und die Genossenschaft Pro memoria: Im Kollektivanlagengesetz (KAG, abgedruckt in Anhang VIII zum OR Eine Erbschaftssteuer wird in der Schweiz in allen Kantonen - ausser den Kantonen Schwyz und Obwalden - erhoben. Mit Ausnahme des Kantons Luzern wird zusätzlich auch eine weitgehend gleichlaufende Schenkungssteuer erhoben. Die kantonalen Regelungen für Erbschafts-und Schenkungssteuer sind sehr unterschiedlich. Kantonale Zuständigkeit. Mangels ausdrücklicher Zuständigkeit des Bundes.

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vom 18. Juni 2004 (Partnerschaftsgesetz, PartG) ist am 5. Juni 2005 vom Schweizer Stimmvolk angenommen worden. Der Bundesrat hat das Datum des Inkrafttretens des Partnerschaftsgesetzes auf den 1. Januar 2007 festgelegt. Die eingetragene Partnerschaft ist ein neues Rechtsinstitut: Es ermöglicht zwe führte zu entsprechenden Anpassungen im Partnerschaftsgesetz (Art. 5 Abs. 4: Nachweis des rechtmässigen Aufenthalts in der Schweiz während des Vorverfahrens; Art. 6 Abs. 4: Mitteilung der Identität von Personen, welche den rechtmässigen Aufenthalt nicht nachwei-sen konnten, an die zuständige Behörde). 6.1.4. Das Nichtigkeitsverfahren Nichtigkeitsverfahren sind zeitaufwändig und komplex.

Partnerschaftsgesetz ab 1

Das Partnerschaftsgesetz wurde von den eidgenössischen Räten verabschiedet - das Referendum der EVP und EDU kam zustande. Die Lesben und Schwulen der Schweiz bereiten sich auf die Volksabstimmung vor. Der vollständige Jahresbericht zum herunterladen (PDF PartG Partnerschaftsgesetz vom 18. Juni 2004 Rentenbezüger Versicherte Person, bei welcher ein Vorsorgefall (IV, Alter, Tod) eingetreten ist. Stiftung Previs Vorsorge Stiftungsrat Oberstes Organ der Stiftung, das paritätisch zusammengesetzt ist Arbeitgeber Arbeitgeber, der sich zur Durchführung der beruflichen Vorsorge der Stiftung angeschlossen hat UVG Bundesgesetz über die. (Partnerschaftsgesetz, PartG) Zustandekommen Die Schweizerische Bundeskanzlei, gestützt auf die Artikel 59, 64 und 66 des Bundesgesetzes vom 17. Dezember 19761 über die politischen Rechte sowie auf den Bericht der Sektion Politische Rechte der Bundeskanzlei über die Prüfung der Unterschriftenlisten für das Referendum gegen das Bundesgesetz vom 18. Juni 20042 über die eingetragene.

Weg wie unsere Nachbarländer Schweiz und Österreich sowie verschiedene andere EU-Staaten. Der Landtag ist überzeugt, dass mit diesem Gesetz ein wichtiger und notwendiger Beitrag zur Überwindung der gesellschaft- lichen Tabuisierung und Diskriminierung von Homo-sexualität geleistet wird. Aufhebung von Benachteiligungen Mit dem Partnerschaftsgesetz werden Benachteiligun-gen. Formen von «Zwangsheiraten» in der Schweiz abzuklären und darzu-legen, welche Massnahmen in den Bereichen Prävention, Betreuung und Schutz bereits bestehen resp. welche weiterführenden Massnahmen ins Auge zu fassen wären. Der vorliegende Bericht gliedert sich in drei Teile. Der erste ist dem Kon-text der Studie, den Zielsetzungen und dem Auftrag, den Forschungs-fragen sowie der. In der Schweiz wurde schließlich das Partnerschaftsgesetz am 5. Juni 2005 durch den Souverän genehmigt. Es trat am 1. Januar 2007 in Kraft. Österreich. Am 10. Dezember 2009 verabschiedete der Nationalrat das Eingetragene Partnerschaft-Gesetz (EPG). Das EPG passierte am 18. Dezember 2009 auch den Bundesrat, und trat nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt (30. Dezember 2009; BGBl. I. Gesetz über die Anpassung des kantonalen Rechts an das Partnerschaftsgesetz des Bundes Download Anpassung PartnerschaftsG des Bundes PDF; Erlasstitel Gesetz über die Anpassung des kantonalen Rechts an das Partnerschaftsgesetz des Bundes . Ordnungsnummer 632.1 Kurztitel-Erlassdatum 09.07.2007 Inkraftsetzungsdatum 01.01.2008. Aufhebungsdatum-Bandnummer 62. Seitenzahl 429 Publikationsnummer. Im zweiten Teil wird die homosexuelle Bewegung der Schweiz und in Europa beschrieben. Die politische Rechte der homosexuellen Menschen werden dargestellt.. Das Thema Homosexualität wird mit der Schule verknüpft. Die Auseinandersetzung der Erziehungsdirektion und der pädagogischen Hochschule Bern mit dem Thema wird mit einigen Beispielen.

811.1 - Steuergeset

Schweiz besteht eine im Register für die berufliche Vorsorge eingetragene Stiftung im Sinn von Art. 80 ff. ZGB, Art. 331 OR und Art. 48 BVG. 1.2 Die Stiftung bezweckt die berufliche Vorsorge im Rah-men des BVG und seiner Ausführungsbestimmungen. Sie ist bestimmt für die Mitarbeitenden der General Electric (Schweiz) GmbH sowie für deren Angehörige und Hinter-bliebene und spezifische. Tel: 052 633 08 33, Fax: 052 633 08 34, E-Mail: sh-az@bluewin.ch, Webergasse 39, Pf. 36, 8201 Schaffhausen AZ Schaffhausen Fr. 3.- Breite Unterstützung fürs Partnerschaftsgesetz in Schaffhausen Ab 5. Juni: «Lieben und lieben lassen» In Schaffhausen bildet sich breite und prominente Unter-stützung für das Partner-schaftsgesetz, das am 5. Juni in der ganzen Schweiz zur Ab-stimmung. Ambivalenzen der (Hetero-)Normalisierung im Schweizer Partnerschaftsgesetz Seit den 1970er Jahren stetig wachsende Scheidungszahlen sowie ein Anstieg nicht-ehelicher Beziehungen liefern der Rede von der Ehe in der Krise oder gar der Ehe als Auslaufmodell beständig neuen Zündstoff. Doch auch, wenn die Ehe zuneh- mend später und kürzer stattfindet- geheiratet wird immer noch. General Electric Schweiz besteht eine Stiftung im Sinn von Art. 80 ff. ZGB und Art. 331 OR. 18. Juni 2004 (Partnerschaftsgesetz) sind bezüglich Rechten und Pflichten aus diesem Reglement den ver- heirateten Versicherten gleichgestellt. Im Sinn einer besseren Lesbarkeit wird in diesem Reglement von ver- heirateten Versicherten respektive von Ehegatten ge- sprochen. Die in eingetragener.

Title: Weisungen betreffend die Auswirkungen des Partnerschaftsgesetzes auf Grundbuchgeschäfte Author: Rudolf Rawyler Subject: Weisungen betreffend die Auswirkungen des Partnerschaftsgesetzes auf Grundbuchgeschäft Abstimmung zum Partnerschaftsgesetz 5. 06. 05 www.partnerschaftsgesetz.ch FESTIVALS SCHWEIZ www.warmermai.ch > der schwul/lesbische Kulturmonat in Zürich > 1-31. Mai 2005 www.quersicht.ch > Lesbisch-schwules Filmfestival Bern, November Das Programm umfasst Kurz-, Spiel- und Dokumentarfilme. cineworx 13 www.pinkpanorama.ch > LesBiSchwules Festival Luzern im Juni > Pride05 am 18. Juni 2005. Verein JA zum Partnerschaftsgesetz - Hinweis: Bilder und die Plakate zur Kampagne können unter www.presseportal.ch/de/story.htx?firmaid=100007070 kostenlos. Konkursbeamten der Schweiz (Hrsg.), Zürich 1989, S. 343 ff. 2 BBl 1991 III, S. 127. Konkursprivilegien - wehret dem grassierenden Wildwuchs 1061 werden3. Nur bei spezifischen individuellen Schutzbedürfnissen des Forderungstitu- lars sollte eine Forderung (weiterhin) privilegiert sein4. Die Straffung fand einerseits durch Kürzung von fünf auf drei Klassen statt. Die Privi-legien für. Über 200 Persönlichkeiten aus Kultur, Politik und Wirtschaft setzen heute Samstag zusammen mit dem Verein Ja zum Partnerschaftsgesetz einen festlichen Auftakt zu ihrer Informationskampagne im Hinblick auf die Abstimmung vom 5. Juni. Musikalische Höhepunkte bieten Irène Schweizer und Michael von der Heide, moderiert wird der Abend von Marco Fritsche

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